Münchner Sicherheitskonferenz: Gaucks Rede, Ukraine, Iran

Das große Jubiläum. In diesem Januar hat die Münchner Sicherheitskonferenz zum 50. Mal stattgefunden. Die Konferenz, die schon seit Zeiten des Kalten Krieges stattfindet, hat auch dieses Mal Teilnehmer aus aller Welt angelockt, die unter anderem über Situationen in der Ukraine, Syrien, und Iran diskutierten.

Text: Nicolas Reeves (16 Jahre)
Featurefoto: Kuhlmann/MSC

Bundespräsident Joachim Gauck öffnete die 50. Münchner Sicherheitskonferenz mit einer viel beachteten Rede über die Rolle Deutschlands in der Aussenpolitik. Gauck sagte: „Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen.” Klar ist es, dass Gauck für eine grössere Rolle für Deutschland in der Aussenpolitik ist, und fordert, dass Deutschland sich mehr im Ausland äußern muss. Unter anderem wurden auf der Konferenz auch die Krisen in Iran und Syrien sowie die Situation in der Ukraine diskutiert.

Als Gauck über die Notwendigkeit einer grösseren Rolle für Deutschland in der Aussenpolitik sprach, sagte er auch: “Wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird, der Einsatz der Bundeswehr, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip ’nein‘ noch reflexhaft ‚ja‘ sagen.” Weiter erklärte er, weil Deutschland auf der internationalen Szene immer prominenter werde, müsse auch Deutschlands Außenpolitik immer stärker werden.

2014 Münchner Sicherheitskonferenz Foto: Kuhlmann/MSC
2014 Münchner Sicherheitskonferenz
Foto: Kuhlmann/MSC

Am zweiten Tag der Konferenz rückte die Krise in der Ukraine in den Vordergrund. Oppositionsführer Vitali Klitschko bat in seiner Rede um Unterstützung von Deutschland und der EU für den Abtritt von Präsident Viktor Janukowitsch. Klitschko redete auch mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden und Verteidigungsminister Chuck Hagel über diese Krise. Es war auch ein Treffen zwischen Klitschko und Gauck geplant, das aber wegen der späten Ankunft von Klitschko in München abgesagt werden musste. Während Klitschkos Rede protestierten viele Leute auch auf den Strassen in München.

Das Thema vom letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz war die Krise in Iran. Hauptsächlich wurde über das Atomprogramm Irans diskutiert. Dazu gingen die Meinungen der Abgeordneten aus Iran und Deutschland auseinander. Ruprecht Polenz, der Vorsitzende der Außenkomission im Bundestag, sagte, Iran sei ein „nuklearpolitischer Geisterfahrer auf der Autobahn.“ Diese Aussage kam als Reaktion zu der Rede von Ali Akbar Salehi, dem Chefdiplomaten Irans, der erklährte, dass „kein Land sich in Isolation sich entwickeln kann“, und dass Iran bereit sei, mit anderen Ländern über dieses Problem zu verhandeln.

Andere, weniger diskutierte Themen auf der Konferenz waren die Situation in Syrien und die Verhältnisse zwischen den USA und der EU. Syrien wurde kurz am Ende des vorletzten Tages erwähnt, aber alle Teilnehmer der Konferenz waren ratlos, wie man am besten mit der Situation umgehen soll. Die Stimmung zu dem Thema Verhältnisse zwischen den USA und der EU war etwas hoffnungsvoller. US-Außenminister John Kerry forderte eine Renaissance der Verhältnisse zwischen EU, beziehungsweise Deutschland, und den USA. Er redete auch von der Möglichkeit eines Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Von der NSA-Spionierkrise zwischen den USA und Deutschland wurde aber nicht viel geredet.

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